BürgerGemeinschaft Emmerich (BGE)
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Neuigkeiten


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08.03.2024

Die BGE bekräftigt ihre Unterstützung der Gesamtschule Emmerich beim Schulbauvorhaben "Grollscher Weg"

Nachdem die CDU Emmerich die Priorisierung der Schulbaumaßnahme "Grollscher Weg" im Doppelhaushalt 2024/2025 ohne haushaltärische Not verändern will, was dem im November 2023 mehrheitlich gefassten Ratsbeschluss widerspricht, bekräftigt die BGE genau diesen Ratsbeschluss. Damit hat sich die CDU-Ratsfraktion im Haupt- und Finanzausschuss (27. Februar 2024) während der abschließenden Haushaltsplanberatungen selbst isoliert. Die BGE hat indes im zuständigen Fachausschuss dem Budget für die Schulbaumaßnahmen im Doppelhaushalt 2024/2025 zugestimmt und keine Einwände vorgebracht. Für das Taktieren der CDU-Spitze in der Frage der Priorisierung von Schulbaumaßnahmen fehlt der BGE jegliches Verständnis. Die Gesamtschule Emmerich kann auf die BGE vertrauen. Wir werden einer Änderung der Priorisierung im Haushaltsplan 2024/2025 nicht zustimmen. Das hat der Fraktionsvorsitzende der BGE, Joachim Sigmund heute der Schulleitung bei einem Telefonat mit Frau Feldmann verbindlich mitgeteilt. Allein die CDU in Emmerich steht damit dem Ratsbeschluss bisher unerwartet im Wege.



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