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Aktuelles von der BGE

Aus Erfahrungen lernen – Ältestenrat zukunftsfest aufstellen

Die BürgerGemeinschaft Emmerich (BGE) hat einen Antrag zur strukturellen Weiterentwicklung des Ältestenrates in den Rat der Emmerich am Rhein eingebracht. Ziel ist es, aus den Erfahrungen der vergangenen beiden Wahlperioden konkrete Verbesserungen für die Ratsarbeit abzuleiten.

In den letzten Jahren ist die kommunalpolitische Arbeit spürbar komplexer geworden. Haushaltsfragen, große Investitionsprojekte, Stadtentwicklungsmaßnahmen und infrastrukturelle Herausforderungen haben den Abstimmungsbedarf zwischen den Fraktionen deutlich erhöht. Gleichzeitig haben sich politische Mehrheiten verändert, neue Gruppierungen sind hinzugekommen und die Diskussionskultur ist – wie vielerorts – anspruchsvoller geworden.

Nach Auffassung der BGE hat sich der Ältestenrat als „Runde der Fraktionsvorsitzenden“ grundsätzlich als wichtiges Instrument der interfraktionellen Verständigung bewährt. Allerdings habe sich in der Praxis gezeigt, dass seine Rolle nicht immer klar definiert und seine Arbeitsweise nicht ausreichend strukturiert gewesen sei. In einzelnen Situationen hätten fehlende Vorabstimmungen oder unklare Abläufe zu unnötigen Verzögerungen oder zusätzlichen Debatten im Rat geführt.

„Wir wollen keine rückwärtsgewandte Diskussion führen, sondern konstruktiv nach vorne schauen“, erklärt Fraktionsvorsitzender Joachim Sigmund. „Die letzten beiden Wahlperioden haben gezeigt, dass eine frühzeitige, transparente Abstimmung zwischen den Fraktionen die Qualität politischer Entscheidungen deutlich verbessern kann.“

Der Antrag der BGE zielt deshalb nicht auf neue Entscheidungsbefugnisse, sondern auf eine klarere organisatorische Grundlage. Konkret schlägt die Fraktion vor:
• eine verbindlichere Einbindung des Ältestenrates bei strategisch bedeutsamen Themen,
• eine regelmäßige Sitzungsstruktur zur besseren Planbarkeit,
• sowie eine transparente Dokumentation der Beratungsergebnisse.

Die demokratische Entscheidungsbefugnis verbleibt ausdrücklich beim Rat. Der Ältestenrat soll kein „Nebenparlament“ sein, sondern ein Forum für sachorientierte Vorbereitung und kooperative Abstimmung.

Die BGE betont, dass es sich um einen bewusst konsensorientierten Vorstoß handelt. „Gerade in Zeiten angespannter Haushaltslagen und hoher Erwartungen der Bürgerschaft braucht es ein starkes, arbeitsfähiges Gremium. Politischer Wettbewerb gehört zur Demokratie – aber er darf die Handlungsfähigkeit der Kommune nicht beeinträchtigen“, so Sigmund.

Mit dem Antrag möchte die BürgerGemeinschaft Emmerich einen Beitrag dazu leisten, die politische Kultur im Rat nachhaltig zu stärken und die kommunale Selbstverwaltung in Emmerich am Rhein effizienter und transparenter zu gestalten.